Ablösung TMG und TTDSG – das müssen Webseitenbetreiber beachten

Hammer eines Richters, davor stehen die Ziffern 2024
Der 14. Mai 2024 markiert das Ende des Telemediengesetzes (TMG) und des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG). Aber keine Sorge, sie bestehen im Grunde weiter – allerdings unter einem neuen Namen. Aus dem TMG wurde das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Das TTDSG wurde vom Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) abgelöst. Die Gesetze…

Betriebsrat: Auskunftsanspruch ja, aber …

Zwei Personen sitzen sich am Schreibtisch gegenüber. Es wird ein Umschlag übergeben.
Eine der Aufgaben des Betriebsrates ist die Förderung der Eingliederung schwerbehinderter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Doch welche Daten darf die Personalabteilung an den Betriebsrat weitergeben und braucht es dazu die Einwilligung der betroffenen Personen? Mit diesen Fragen hat sich das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg im Jahr 2022 beschäftigt.…

Aufgepasst: Datenschutzbehörden führen auch anlasslose Prüfungen durch

Eine Person sitzt vor einem Laptop mit Lupe in der Hand
Unternehmen haben in der Regel das Ziel, die Überprüfung durch eine Aufsichtsbehörde zu vermeiden. Kein Wunder, denn in den meisten Fällen erfolgen Überprüfungen aufgrund eines Datenvorfalls oder eines Hinweises auf einen DSGVO-Verstoß. Doch das muss nicht immer so sein – auch Prüfungen ohne konkreten Anlass…

DocuSign – Warnung vor Phishing-Mails

DocuSign ist ein renommiertes Unternehmen für elektronische Signatur-Services. Digitale Unterschriften ermöglichen Vertragspartnern (Unternehmen und Privatpersonen) auf elektronischem Weg, rechtskräftige Verträge zu schließen. Genutzt wird dies unter anderem im Finanzwesen, im Personalwesen oder im Vertrieb. Das spart Zeit und reduziert die persönlichen Kontakte. Neben den vielen…

Aufgepasst: DSGVO-Verstöße beschäftigen Arbeitsgerichte

HUBIT Datenschutz
Ende des vergangenen Jahres sprachen zwei Arbeitsgerichte teilweise überraschende Urteile im Zusammenhang mit DSGVO-Verstößen und unterstrichen damit erneut den hohen Stellenwert, den Betroffenenrechte im Rahmen der DSGVO haben. Es ist zwar möglich, dass diese Urteile Einzelfälle bleiben, doch sie zeigen, dass nicht vorhergesagt werden kann,…