Betriebsrat: Auskunftsanspruch ja, aber …

Zwei Personen sitzen sich am Schreibtisch gegenüber. Es wird ein Umschlag übergeben.
Eine der Aufgaben des Betriebsrates ist die Förderung der Eingliederung schwerbehinderter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Doch welche Daten darf die Personalabteilung an den Betriebsrat weitergeben und braucht es dazu die Einwilligung der betroffenen Personen? Mit diesen Fragen hat sich das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg im Jahr 2022 beschäftigt.…

Aufgepasst: Datenschutzbehörden führen auch anlasslose Prüfungen durch

Eine Person sitzt vor einem Laptop mit Lupe in der Hand
Unternehmen haben in der Regel das Ziel, die Ãœberprüfung durch eine Aufsichtsbehörde zu vermeiden. Kein Wunder, denn in den meisten Fällen erfolgen Ãœberprüfungen aufgrund eines Datenvorfalls oder eines Hinweises auf einen DSGVO-Verstoß. Doch das muss nicht immer so sein – auch Prüfungen ohne konkreten Anlass…

DocuSign – Warnung vor Phishing-Mails

DocuSign ist ein renommiertes Unternehmen für elektronische Signatur-Services. Digitale Unterschriften ermöglichen Vertragspartnern (Unternehmen und Privatpersonen) auf elektronischem Weg, rechtskräftige Verträge zu schließen. Genutzt wird dies unter anderem im Finanzwesen, im Personalwesen oder im Vertrieb. Das spart Zeit und reduziert die persönlichen Kontakte. Neben den vielen…

Aufgepasst: DSGVO-Verstöße beschäftigen Arbeitsgerichte

HUBIT Datenschutz
Ende des vergangenen Jahres sprachen zwei Arbeitsgerichte teilweise überraschende Urteile im Zusammenhang mit DSGVO-Verstößen und unterstrichen damit erneut den hohen Stellenwert, den Betroffenenrechte im Rahmen der DSGVO haben. Es ist zwar möglich, dass diese Urteile Einzelfälle bleiben, doch sie zeigen, dass nicht vorhergesagt werden kann,…

Das sollten Sie wissen: Aktuelle Urteile zum Auskunftsanspruch

Die Betroffenenrechte im Allgemeinen und das Recht auf Auskunft im Speziellen bereiten Unternehmen häufig Kopfzerbrechen. Einerseits handelt es sich um wichtige Rechte, die im Sinne der DSGVO wertgeschätzt werden müssen, anderseits gibt es Menschen, die diese Rechte missbräuchlich nutzen, um sich finanziell zu bereichern oder…

Facebook und Instagram – wie bezahlen Sie für die Plattformen?

Facebook Abomodell
Auf Druck der Datenschutzbehörden musste der Konzern Meta sein Geschäftsmodell ändern. Im Rahmen eines Dringlichkeitsverfahrens wurde Meta – dem Betreiber von Facebook und Instagram – Ende Oktober untersagt, personalisierte Werbung ohne Einwilligung zu zeigen. Damit soll ein jahrelanger Streit um den Datenschutz nun zu Ende…

Bremer Datenschutzbehörde bleibt bei Einschätzung zur verschlüsselten Kommunikation

Im Artikel „Rechtsanwälte und Steuerberater aufgepasst: E-Mails müssen verschlüsselt sein“, haben wir bereits darüber informiert, dass die Bremer Aufsichtsbehörde zu der datenschutzrechtlichen Einschätzung gelangt ist, dass Rechtsanwälte und Steuerberater als Berufsgeheimnisträger eine besondere Verantwortung haben, die personenbezogenen Daten ihrer Mandanten zu schützen. Eine Kommunikation per…

Entscheidung der österreichischen Aufsichtsbehörde zu offensichtlich unbegründeten Anfragen Betroffener

HUBIT Datenschutz
Anfragen Betroffener sind für Unternehmen häufig ein Ärgernis. Der Grund dafür liegt auf der Hand: Sie sind mit zusätzlichem Aufwand verbunden und es besteht häufig Unsicherheit darüber, welche Informationen in welchem Umfang herausgegeben werden müssen. Dennoch sind Anfragen ernst zu nehmen, denn das Recht auf…